Allgemeine Geschäftsbedingungen

für den Online-Shop der:

Innoviva GmbH

Brunnenstr. 23

40223 Düsseldorf

Geschäftsführer:

Lena Ehrenpreis

Christiane Schüle

AG Düsseldorf

HRB 84698


Telefonnummer: +49(0) 1579 2364291

E-Mail Adresse: info@innoviva.nrw


(nachfolgend "wir").


Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf unserer im Online-Shop angebotenen Produkte soweit diese AGB wirksam in den mit Ihnen geschlossenen Vertrag einbezogen wurden und nichts anderes vereinbart ist. Sie können diese AGB entweder in den Arbeitsspeicher des von Ihnen verwendeten Endgeräts laden und als PDF speichern oder ausdrucken. Diese AGB können auf Wunsch auch bei uns per E-Mail an info@innoviva.nrw oder schriftlich angefragt werden. Die Widerrufsbelehrung finden Sie unten am Ende dieses Dokuments sowie in dem gesonderten Bereich unseren Webshops.


Das von uns entwickelte Gerät LactoLevel ist ein portables Spiroergometrie-Messgerät. Dieses Gerät dient der Messung der Atemgase. Das Gerät ist nur nutzbar zur Messung gemeinsam mit einer separat erhältlichen App [link zu Apple Appstore/Google Play Store] zum Betrieb auf einem Smartphone. Das Gerät kann nur gemeinsam mit einer dieser Apps und einem Smartphone Daten zur Auswertung an uns übermitteln; wir stellen Ihnen darauf basierende Daten und Informationen auf dem Smartphone in der App bereit. Eine Nutzung des portablen Spiroergometrie-Messgeräts LactoLevel ohne Einsatz der LacotoLevel-App und ohne Smartphone sowie eine Datenverbindung zur Übermittlung der Daten ist nicht möglich.

§ 1 Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.

  2. Alle zwischen Ihnen und uns in im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen oder in Textform erfolgten Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung. Auf den Zugang unserer Annahmeerklärung wird verzichtet.

  3. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrages gültige Fassung dieser AGB.

  4. Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

§ 2 Vertragsschluss

  1. Die Darstellung und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.

  2. Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" geben Sie eine rechtsverbindliche Erklärung ab. Sie bieten uns hiermit den Abschluss eines Kaufvertrages ("Bestellung") an. An diese Erklärung sind Sie für die Dauer von zwei Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden.

  3. Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich auch die Annahme Ihrer Bestellung ausdrücklich erklärt.

  4. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung des bestellten Artikels annehmen.

  5. Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie hierüber unverzüglich informieren und eine etwaig bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.

§ 3 WIDERRUFSRECHT

  1. Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

  2. Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer

  3. Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

  4. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden Widerrufsbelehrung.

§ 4 LIEFERBEDINGUNGEN – VORBEHALT VORKASSE

  1. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.

  2. Die Lieferung erfolgtinnerhalb von 10 Werktagen, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Sie beginnt – vorbehaltlich eines Vorkassevorbehalts– mit Vertragsschluss. Ein Vorkassevorbehalt kann gegenüber dem Besteller bis zur Lieferung einseitig erklärt werden.

  3. Bei Bestellungen von Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland oder bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko besteht regelmäßig ein Vorkassevorbehalt. Wir behalten uns in dem Fall vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt).

§ 5 PREISE UND VERSANDKOSTEN

  1. Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.

  2. Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Online-Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.

  3. Wenn wir Ihre Bestellung gemäß Ziffer 4.1 durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten, soweit die Teillieferung nicht auf Ihren Wunsch erfolgt. Im Fall von Teillieferungen, die auf Ihren Wunsch erfolgen, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.

  4. Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß Ziffer 3 widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen verlangen.

§ 6 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN, AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT

  1. Der Kaufpreis sowie die anfallenden Versandkosten werden spätestens mit Vertragsschluss fällig.

  2. Sie können den Kaufpreis und die Versandkosten nach Ihrer Wahl per Kreditkarte, Digital Wallet (Stripe) sowie Paypal bezahlen oder uns eine Einzugsermächtigung erteilen. Im Falle einer erteilten Einzugsermächtigung oder der Zahlung per EC-/Maestro- oder Kreditkarte wird die Belastung Ihres Kontos frühestens zu dem in Ziffer 1 regelten Zeitpunkt veranlasst.

  3. Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängel rügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen dürfen.

  4. Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.

§ 7 EIGENTUMSVORBEHALT

  1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.

§ 8 GEWÄHRLEISTUNG

  1. LactoLevel: Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel der von uns verkauften Ware LactoLevel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung. Wir stellen für einen Zeitraum von zwei Jahren ab Vertragsschluss Aktualisierungen sowohl der Firmware des Geräts als auch der App zur Verfügung. Wir informieren Sie über diese Aktualisierungen per E-Mail und in der App. Wir weisen bereits jetzt darauf hin, dass eine unterlassene Aktualisierung trotz Bereitstellung der Aktualisierung einen Sach-mangel, der auf ein Fehlen der Aktualisierung zurückgeht, ausschließt. Hiervon unabhängig aktualisieren wir von Zeit zu Zeit die für die Nutzung des Gerätes notwendige App. Ihre Rechte wegen der Nutzung der App richten sich allein nach den Nutzungsbedingungen der App [link].

  2. Andere Waren: Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware. Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Satz 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.

§ 9 HAFTUNG

  1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

  2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

  3. Die Einschränkungen der Abs. 9.1 und 9.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

  4. Die sich aus den Abs. 9.1 und 9.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt

  5. Das von uns vertriebene Gerät LactoLevel ist nicht für den Einsatz bei der Erkennung, Behandlung oder Verhütung von Krankheiten bestimmt. Sämtliche von uns Ihnen bereitgestellten Informationen, die Sie über den Einsatz des Gerätes erhal-ten, sind weder Ersatz noch als Ergänzung der Beratung durch einen Arzt zu verstehen. Sollten Sie gesundheitliche Probleme oder Auffälligkeiten haben oder bei sich erkennen, so sollte unabhängig der Nutzung des Gerätes LactoLevel ein Arzt konsultiert werden. Das Gerät LactoLevel sowie die mit ihm verbundene App ist kein Ersatz für eine sportmedizinische Untersuchung oder Beratung.

§ 10 URHEBERRECHTE

  1. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, die in unserem Online-Shop veröffentlicht werden, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

§ 11 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung einen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Ziffer 11.1 Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

  2. Wenn Sie Kaufman sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers, Düsseldorf. Im Übrigen gelten für die örtliche wie internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

  3. Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr . Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet